Gegengutachten zum Registermodernisierungsgesetz

Das Gegengutachten der Laumann Stiftung zum Registermodernisierungsgesetz skizziert ein dezentrales Modell zur Zusammenführung von Behördendaten statt einer zentralen Registernummer. Dies würde Datenschutzrisiken reduzieren. Der Vorschlag konnte sich jedoch politisch nicht durchsetzen.

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🗣 Sabine Leutheusser-Schnarrenberger referenziert bei ⏱ 02:31:04
„Das ist das Registermodernisierungsgesetz, das ja dann verabschiedet worden ist. Da haben wir in der Laumann Stiftung ein Gegengutachten gemacht, wie man das anders machen kann, um nicht mit dieser einen Registernummer da zu arbeiten, was natürlich aufwendiger ist. Das ist aber dann nicht Praxis geworden.“

Leutheusser-Schnarrenberger erläutert im Zusammenhang mit dem Volkszählungsurteil und der Zusammenführung personenbezogener Daten, dass ihre Stiftung ein Gegengutachten zum Registermodernisierungsgesetz erstellt hat. Darin wurde ein alternativer Ansatz vorgeschlagen, der ohne eine einzige Registernummer auskommt – der Vorschlag wurde jedoch nicht umgesetzt.

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