Ein undemokratisches Urteil? - UN 5/2025
Andreas Rosenfelds Kommentar zum Bamberger Urteil
Andreas Rosenfeld
Das Amtsgericht Bamberg verurteilte David Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kurier, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung, weil er ein bearbeitetes Foto von Innenministerin Nancy Faeser verbreitet hatte, das diese als Feindin der Meinungsfreiheit darstellt. Der Welt-Chefkommentator Andreas Rosenfeld kritisierte das Urteil scharf als undemokratisch und verglich es mit Urteilen aus einer Diktatur. Das Verfahren wird von Verfassungsrechtlern als weiteres Beispiel einer systematischen Verengung der Meinungsfreiheit in Deutschland herangezogen.
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„Und ich erinnere mich, wie Andreas Rosenfeld, über den wir hier schon ein paar Mal gesprochen haben, der hat das kommentiert damals für die Kollegen der Welt und sagte, das ist ein Urteil wie aus einer Diktatur. Und sagte, für mich zeigt das deutlich, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit am Ende von Fesers Amtszeit bestellt ist.“
Lanz zitiert einen Kommentar von Andreas Rosenfeld in der Welt, der das Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen einen Mann wegen Verunglimpfung eines Gedenkplakats scharf verurteilt. Rosenfeld nannte es ein 'Urteil wie aus einer Diktatur', und Lanz stimmt der Einschätzung zu.
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Der Welt-Kommentator Andreas Rosenfeld kritisiert ein Urteil gegen David Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kurier, als undemokratisch. Bendels wurde zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er ein bearbeitetes Foto der Innenministerin Nancy Faeser verbreitete, das eine vermeintliche Ablehnung der Meinungsfreiheit darstellt. Die Verurteilung erfolgte nach dem 2021 verschärften Majestätsbeleidigungsparagraphen 188 StGB. Rosenfeld vergleicht das Urteil mit Rechtssprüchen aus Diktaturen und warnt vor der systematischen Verengung der Meinungsfreiheit, die Verfassungsrechtler bereits seit längerer Zeit kritisieren.
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