Verfassungsrecht
27 Medien · 1 Episoden
Medien (27)
13-bändiges Werk über Philosophie
Johannes Drindl · 1820
Der Verfassungsanwalt Dr. Dr. Drindl hat sich philosophisch weiterentwickelt und ein umfangreiches 13-bändiges Werk zur Philosophie verfasst. Die Juristin Sabine Rückert berichtet von ihrer langjährigen Zusammenarbeit mit Drindl und erinnert sich, dass dieser ihr regelmäßig die Bände seines Lebenswerks zusendet. Die Publikation dokumentiert Drindls intellektuelle Entwicklung vom Verfassungsrechtler zum Philosophen.
Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz zur AfD
Bundesamt für Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutzbericht stuft die AfD als gesichert rechtsextrem ein. Die Kritik richtet sich darauf, dass der zur Einstufung angelegte Maßstab nicht dem des Bundesverfassungsgerichts für die Prüfung von Parteiverboten entspricht. Dies ist relevant, da die rechtliche Beurteilung einer Partei erhebliche verfassungsrechtliche und politische Implikationen hat.
Bernd Ulrichs Buch über Demokratie und Diktatur
Bernd Ulrich · 2024
Junge Menschen brechen auf der Straße das Recht und berufen sich dabei auf das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die Lebenden nicht das Recht haben, die Freiheit künftiger Generationen zu halbieren. Die Bundesregierung hält sich nicht an das Pariser Abkommen und stößt zugleich an die Grenzen des Wachstums und der Schuldenbremse, weil die Kosten der Klimakrise und des Klimawandels zugleich aufgebracht werden müssen.
Bundessteuergesetzbuch
Paul Kirchhof · 2011
Das Einkommensteuergesetzbuch, EStGB (umgangssprachlich Kirchhof-Modell), ist ein von der Forschungsgruppe Bundessteuergesetzbuch unter der Leitung von Paul Kirchhof entwickelter Vorschlag zur Reform des deutschen Ertragsteuerrechts. Es wurde 2001 dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags und der Fachpresse vorgestellt. Es ist nicht mit dem Einkommensteuergesetz zu verwechseln.
Compact
Compact ist eine deutsche Zeitschrift mit rechtskonservativem Profil, die nach einem Verbotsverfahren wieder erscheinen darf. Sie behandelt politische und gesellschaftliche Themen und ist Gegenstand verfassungsrechtlicher Diskussionen in Deutschland.
Demokratie und Revolution
Hedwig Richter, Bernd Ulrich · 2024
Junge Menschen brechen auf der Straße das Recht und berufen sich dabei auf das Klima-Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nach dem die Lebenden nicht das Recht haben, die Freiheit künftiger Generationen zu halbieren. Die Bundesregierung hält sich nicht an das Pariser Abkommen und stößt zugleich an die Grenzen des Wachstums und der Schuldenbremse, weil die Kosten der Klimakrise und des Klimawandels zugleich aufgebracht werden müssen.
Denkschrift: Die nationalsozialistische deutsche Arbeiterpartei als staats- und republikfeindliche hochverräterische Verbindung
Robert Kempner · 2010
Bernhard Weiß (1880–1951) war von 1927 bis zu seiner Amtsenthebung 1932 Polizeivizepräsident in Berlin. Weiß, promovierter Jurist, Weltkriegsteilnehmer und engagierter „deutscher Staatsbürger jüdischen Glaubens“ floh im März 1933 nach Prag. Später fand der inzwischen Staatenlose Zuflucht in London, wo er 1951 starb. Die Biographie zeichnet die Lebensstationen und das Wirken dieses preußisch-deutschen Patrioten und kämpferischen Republikaners nach.
Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation
Ernst-Wolfgang Böckenförde · 1995
Böckenfördes klassisches Werk zur Säkularisation des Staates analysiert die Paradoxie, dass der freiheitliche Rechtsstaat auf Werte angewiesen ist, die er selbst nicht erzwingen kann. Das berühmte Böckenförde-Diktum verdeutlicht, warum Demokratie auf kulturellen und moralischen Grundlagen beruht, die außerhalb ihrer eigenen institutionellen Reichweite liegen und daher besonders schutzbedürftig sind.
Die Schuldbremse – Wie Christian Lindners Finanzministerium bei der Wiedergutmachung bei Holocaust-Opfern Geld sparen wollte
Der Artikel berichtet über Entschädigungsverhandlungen zwischen dem Bundesfinanzministerium und der Jewish Claims Conference. Das Ministerium soll dabei die verfassungsrechtliche Schuldenbremse als Argument für Sparmaßnahmen bei den Zahlungen angeführt haben. Der Beitrag kritisiert diese Haltung und die Rolle von Finanzminister Lindner bei den Verhandlungen.
Die Würde ist antastbar
Ferdinand von Schirach · 2017
»Die Würde des Menschen ist unantastbar, sagt das Grundgesetz. Aber das ist falsch. Denn sie wird jeden Tag angetastet.« Ferdinand von Schirach beschäftigt sich in seinen Essays mit den großen Themen unserer Zeit – warum der Terrorismus letztlich über die Demokratie entscheidet – und geht zugleich sehr persönlichen Gedanken nach, über das Schreiben, das Lesen mit dem iPad und das Rauchen. Oft ist es nur der Zufall, der den Einzelnen zum Täter oder Opfer macht.
Dieser Kniefall gefährdet die Demokratie
Georg Altrogge
Der heutige Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Gebührenerhöhung für ARD und ZDF ist mehr als ein Skandal – es gefährdet die Grundfesten der föderalen Demokratie: Den frei gewählten Abgeordneten der Landesparlamente ist nämlich nur noch erlaubt, Ja zu sagen, wenn die Öffentlich-Rechtlichen mehr Geld verlangen.
Gutachten von Friedhelm Hufen zu Menschenwürdeverletzungen in Pflegeheimen
Friedhelm Hufen
Ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen kommt zu dem Ergebnis, dass Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen während der Corona-Pandemie großteils gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Gutachter fordern, dass die negativen Auswirkungen auf die Gesundheit der Bewohner – insbesondere die Isolation von Demenzerkrankten und einsame Todesfälle – bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung deutlich stärker berücksichtigt werden müssen, da diese die Menschenwürde verletzen können. Das Infektionsschutzgesetz wird als zu unbestimmt kritisiert, um solch gravierende Eingriffe in Grundrechte zu rechtfertigen, und die Gutachter fordern präzisere Regelungen auf Länderebene, die Behörden und Heimleitern weniger Ermessensspielraum lassen.
Gutachten zu Menschenwürdeverletzungen in Pflegeheimen
Friedhelm Hufen
Der Verfassungsrechtler Friedhelm Hufen analysiert in diesem Gutachten die Isolationspflichten in Pflegeheimen während der Pandemie und dokumentiert, wie diese konkrete Menschenwürdeverletzungen darstellten. Seine Untersuchung liefert eine rechtlich fundierte Bewertung von Maßnahmen, die vielen älteren Menschen erhebliches Leid verursachten. Das Gutachten trägt zu einer sachlichen Debatte über die Grenzen von Pandemieschutzmaßnahmen und deren Verhältnismäßigkeit bei.
Ich bin ein Freund der Verfassung
Dieter Grimm · 2017
Dieter Grimm ist einer der fuhrenden Gelehrten des Offentlichen Rechts und einer der wichtigsten juristischen Zeitzeugen der Bundesrepublik. Er hat nicht nur in herausgehobener Funktion an der deutschen Rechtsentwicklung mitgewirkt und uber sie nachgedacht, er ist auch ein international wahrgenommener Beobachter und Themensetzer.
Interview im Unimagazin der Universität Potsdam
Das Interview mit dem Unimagazin der Universität Potsdam dokumentiert die Aussage einer Verfassungsrichterkandidatin zu Geschlechtergerechtigkeit im Staat. Sie argumentiert, dass die staatliche Wortwahl die Grundrechte aller Menschen, einschließlich Frauen und diversgeschlechtlicher Personen, berücksichtigen sollte. Dies wird oft missverstanden als Forderung nach Gender-Sprache in der Verfassung, während es tatsächlich um die Einhaltung verfassungsrechtlicher Verpflichtungen geht.
Interview im Verfassungsblog
Das Justiz-Projekt untersucht die Verletzlichkeit der deutschen Rechtsprechung. Im Mittelpunkt steht ein Interview mit der Juristin Marietta Auer, die einen innovativen Ansatz verfolgt und deutsche Rechtstheorie mit amerikanischem kritischem Rechtsdenken verbindet. Der Artikel beschäftigt sich mit ihrer Haltung der Widerständigkeit bei der unabhängigen Rechtsauslegung.
Interview mit Nora Markert über demokratische Verwundbarkeit
Die Verfassungsrechtlerin Nora Markert analysiert die Fragilität der Demokratie in Deutschland. Im Interview wird am Beispiel einer hypothetischen autoritären Regierung untersucht, wie demokratische Institutionen durch gezielte Maßnahmen in Justiz, Verwaltung und Medienlandschaft systematisch ausgehöhlt werden könnten. Der Artikel verdeutlicht, wie wichtig es ist, dass auch Nicht-Jurist:innen sich mit verfassungsrechtlichen Fragen auseinandersetzen.
Interview mit einer Verfassungsrechtlerin aus Baltimore
Interview mit einer Verfassungsrechtlerin über das Supreme-Court-Urteil zur präsidialen Immunität in den USA. Die Expertin erörtert die rechtlichen Konsequenzen der Entscheidung, wonach ein Präsident für im Amt begangene Handlungen nicht strafrechtlich verfolgt werden kann. Das Interview zeigt die extremen Implikationen dieser Rechtsprechung, unter der ein Präsident theoretisch sogar schwere Verbrechen begehen könnte, ohne juristisch zur Verantwortung gezogen zu werden.
Kommentar zum Bendels-Urteil
Andreas Rosenfeld
WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder spricht über das Gerichtsurteil gegen einen Rentner, der verfassungsfeindliche Inhalte im Internet geteilt hatte. „Das Urteil ist kein gutes Zeichen für die freiheitliche Atmosphäre in der Bundesrepublik Deutschland.“
Paper zur Antisemitismus-Definition auf dem Verfassungsblog
Der Artikel untersucht die Implementierung der IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus ins deutsche Recht aus rechtlicher Perspektive. Der Autor kritisiert, dass eine zu breite Definition die Vielfalt jüdischer Positionen gefährdet und Deutsche in die Rolle von Schiedsrichtern darüber setzt, was jüdischer Kritik erlaubt ist. Das Paper behandelt die Spannung zwischen dem Schutz vor Antisemitismus und dem Schutz der Meinungsfreiheit innerhalb jüdischer Gemeinschaften.
Plädoyer für politisches Handeln gegen die AfD
Roman Deininger
Heribert Prantl fordert in seinem Meinungsbeitrag für die Süddeutsche Zeitung einen Verbotsantrag gegen die AfD von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Er begründet dies mit dem Grundgesetz, das Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien vorsieht – denn zu den Freiheiten einer Demokratie gehöre es nicht, die Demokratie selbst zu zerstören. Prantl beruft sich dabei auf Winfried Hassemer, den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts und langjährigen Richter am BVerfG, der das erste NPD-Verbotsverfahren leitete.
Spiegel-Interview mit Paul Kirchhof
80 Milliarden Euro müssen eingespart werden - wie konnte Deutschland in diese Lage kommen? Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof erklärt im Interview, woran der Staat krankt, welche Reformen jetzt notwendig sind - und spricht über den Kampf um die Stabilität des Euro.
Streitgespräch Georg Maier / Felo Badenberg in der Süddeutschen Zeitung
In einem Streitgespräch der Süddeutschen Zeitung argumentiert Thüringens Innenminister Georg Maier für ein AfD-Verbot und warnt, dass die Demokratie ohne drastische Maßnahmen von der rechtsextremen Partei zerstört werden könnte. Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg widerspricht dieser Position und lehnt ein Verbot ab. Der Disput behandelt zentrale Fragen zum Umgang mit Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in Deutschland sowie die verfassungsrechtlichen und praktischen Wege, die demokratische Ordnung zu verteidigen. Die Debatte reflektiert einen grundlegenden Konflikt über die effektivsten Strategien gegen den Aufstieg der AfD unter Björn Höcke.
Verfassungspatriotismus
Dolf Sternberger · 1990
Sternbergers einflussreiches Konzept des Verfassungspatriotismus als Grundlage für gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Aufsatz argumentiert, dass eine Verfassung emotional bindend wirken kann – statt ethnischer oder kultureller Identität. Ein abstraktes, aber fundamentales Modell für rechtsstaatliche Einigung.
Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD
Bundesamt für Verfassungsschutz
Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz zur Bewertung der AfD mit 1.100 Seiten, von denen 2024 durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser nur etwa 17 Seiten der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden. Eine behördliche Analyse zur Vereinbarkeit der Partei mit der deutschen Verfassung.
Was ich noch sagen wollte
Helmut Schmidt · 2015
Sieben Jahre nach Außer Dienst legte Helmut Schmidt ein neues eigenes Buch vor. Seine Ausgangsfrage lautet: Brauchen wir heute noch Vorbilder, und wenn ja, zu welchen Zielen sollen sie uns anleiten? Schmidt erzählt von Menschen, die ihn prägten und an deren Beispiel er sich orientierte. Politik ist pragmatisches Handeln zu sittlichen Zwecken, hat Helmut Schmidt einmal gesagt. Weil er stets pragmatisch handelte, hat man ihm früh das Etikett des "Machers" angeheftet.
Was ist Gerechtigkeit?
Hans Kelsen · 2000
Hans Kelsen, einer der bedeutendsten Verfassungs- und Völkerrechtler des 20. Jahrhunderts und Hauptvertreter der so genannten 'reinen Rechtslehre', erörtert in seiner kleinen Schrift von 1953, die hier neu aufgelegt wird, Gerechtigkeit als Problem der Lösung von Interessen- und Wertkonflikten und als Problem der Rechtfertigung menschlichen Verhaltens. Absolute Gerechtigkeit kann es nicht geben. Relative Gerechtigkeit aber führt immerhin zu Toleranz.
