Sagen was ist - Wie gefaehrdet ist unsere Meinungsfreiheit
Markus Lanz, Richard David Precht
Die Episode kreist um die Frage, wie weit Meinungsfreiheit reicht — und wo sie durch den Digital Service Act der EU unter Druck gerät. Ausgangspunkt ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach Meinungen unabhängig von Wahrheitsgehalt oder Gefährlichkeit geschützt sind, was in Spannung zu den neuen EU-Begriffen 'Desinformation' und 'Hassrede' steht. Im Gedenken an Gerhard Baum wird an eine liberale Tradition erinnert, die Meinungsfreiheit auch für politische Gegner verteidigte.
„Auch Populisten haben Meinungsfreiheit.“
Erwähnte Medien (16)
Angststillstand. Warum die Meinungsfreiheit schwindet
Richard David Precht
»Das Thema Meinungsfreiheit ist zu wichtig und zu dringend, um es den Rechtspopulisten zu überlassen.« Studien zufolge ist mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung der Ansicht, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können. Woran liegt das? Je mehr Menschen heute ihre Individualität ausdehnen und die Dinge ›persönlich‹ nehmen, umso leichter fühlen sie sich gekränkt.
🗣 Richard David Precht erwähnt beiläufig bei ⏱ 00:08:30 „Ich habe gerade meine Arbeiten zu meinem Buch über die Meinungsfreiheit beendet, das im Oktober rauskommt.“
Precht kündigt ein neues Buch zum Thema Meinungsfreiheit an, das im Oktober erscheinen soll. Er teilt damit die gleichen Sorgen wie Lanz über die schleichende Einschränkung des öffentlichen Diskurses und die steigenden sozialen Kosten für abweichende Meinungen.
Allensbach-Umfrage zur Meinungsfreiheit
Institut für Demoskopie Allensbach
Das Institut für Demoskopie Allensbach präsentiert auf dieser Seite eine Übersicht seiner veröffentlichten Studien mit Filtermöglichkeiten nach Thema und Veröffentlichungsjahr seit 1949. Aktuelle Untersuchungen behandeln regionale Mentalitätsunterschiede in Deutschland, die Bevölkerungshaltung zum Bildungssystem, die Situation selbstständig tätiger Eltern sowie die Entwicklung der Mittelschicht. Die Befragungen werden im Auftrag von Stiftungen, Ministerien und Verbänden durchgeführt und basieren auf repräsentativen Erhebungen der deutschen Bevölkerung. Die Studien dokumentieren gesellschaftliche Veränderungen wie die Pandemie, Migration, Energiewende und steigende Inflation und deren Auswirkungen auf Einstellungen und Verhalten der Bürger.
🗣 Richard David Precht referenziert bei ⏱ 00:11:54 „Und das Wichtigste ist, wir dürfen den Verlust der subjektiven Meinungsfreiheit, den in Deutschland mehr als 60 Prozent der Bevölkerung Allensbach-Umfrage fühlen, den dürfen wir nicht weiter tabuisieren. Damit machen wir nur die Rechten stark.“
Precht verweist auf die Allensbach-Umfrage als empirischen Beleg dafür, dass die gefühlte Meinungsfreiheit in Deutschland dramatisch gesunken ist – von über 80 Prozent in den 90er Jahren auf nur noch 40 Prozent. Er nutzt diese Daten als zentrales Argument, dass das Problem nicht marginalisiert werden darf.
Triggerpunkte
Steffen Mau · 2023
»Soziale Konflikte sind nie einfach nur da, sie werden auch gesellschaftlich hergestellt: entfacht, angeheizt, getriggert.« Von einer »Spaltung der Gesellschaft« ist immer häufiger die Rede. Auch in der Alltagswahrnehmung vieler Menschen stehen sich zunehmend unversöhnliche Lager gegenüber. So plausibel sie klingen mögen, werfen entsprechende Diagnosen doch Fragen auf: Wie weit liegen die Meinungen in der Bevölkerung wirklich auseinander? Und ist die Gesellschaft heute wirklich zerstrittener als...
🗣 Richard David Precht referenziert bei ⏱ 00:16:26 „Steffen Mau, den wir hier schon häufiger zitiert haben, ein deutscher Soziologe, ein sehr umfangreiches Buch, Triggerpunkte, mit seinen Kollegen geschrieben.“
Precht verweist auf das Buch, um zu erklären, dass Deutschland keine klare Zwei-Lager-Polarisierung wie die USA hat
CBS-Reportage über Meinungsfreiheit in Deutschland
CBS-Reportage, die deutsche Ermittler bei der Durchsuchung von Wohnungen und Beschlagnahme von Festplatten im Zusammenhang mit strafbaren Äußerungen im Internet zeigt. Der Beitrag thematisiert dabei die Meinungsfreiheit in Deutschland und wie intensiv Behörden gegen Hasskriminalität vorgehen. Allerdings stammten die Aufnahmen von einem speziellen jährlichen Aktionstag, weshalb die Darstellung der generellen Situation verzerrt wirken kann.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:26:59 „Ja gab ja dann auch diese Bilder, die dann glaube ich die Kollegen von CBS genommen haben, um daraus eine große Reportage zu machen, um zu belegen wie schlecht es um die Meinungsfreiheit mittlerweile in Deutschland bestellt ist, wo du dann diese Ermittler da gesehen hast, die dann reingehen in Wohnungen und Festplatten konfistieren und so weiter.“
Lanz erwähnt eine CBS-Reportage, die Bilder von deutschen Ermittlern zeigte, die wegen Beleidigungen im Netz Wohnungen durchsuchten und Festplatten beschlagnahmten. Er relativiert allerdings den Kontext: Die Aufnahmen stammten von einem speziellen jährlichen Aktionstag gegen Hasskriminalität, was die Darstellung verzerrt habe.
Kommentar zum Bendels-Urteil
Andreas Rosenfeld
WELT-Chefkommentator Andreas Rosenfelder spricht über das Gerichtsurteil gegen einen Rentner, der verfassungsfeindliche Inhalte im Internet geteilt hatte. „Das Urteil ist kein gutes Zeichen für die freiheitliche Atmosphäre in der Bundesrepublik Deutschland.“
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:28:29 „Und ich erinnere mich, wie Andreas Rosenfeld, über den wir hier schon ein paar Mal gesprochen haben, der hat das kommentiert damals für die Kollegen der Welt und sagte, das ist ein Urteil wie aus einer Diktatur. Und sagte, für mich zeigt das deutlich, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit am Ende von Fesers Amtszeit bestellt ist.“
Lanz zitiert einen Kommentar von Andreas Rosenfeld in der Welt zum Fall David Bendels, der wegen einer Fotomontage von Nancy Faeser nach Paragraf 188 zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt wurde. Rosenfeld nannte das Urteil 'wie aus einer Diktatur' – eine Einschätzung, die Lanz nachvollziehbar findet.
Andreas Rosenfelds Kommentar zum Bamberger Urteil
Andreas Rosenfeld
Das Amtsgericht Bamberg verurteilte David Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kurier, zu sieben Monaten Haft auf Bewährung, weil er ein bearbeitetes Foto von Innenministerin Nancy Faeser verbreitet hatte, das diese als Feindin der Meinungsfreiheit darstellt. Der Welt-Chefkommentator Andreas Rosenfeld kritisierte das Urteil scharf als undemokratisch und verglich es mit Urteilen aus einer Diktatur. Das Verfahren wird von Verfassungsrechtlern als weiteres Beispiel einer systematischen Verengung der Meinungsfreiheit in Deutschland herangezogen.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:28:29 „Und ich erinnere mich, wie Andreas Rosenfeld, über den wir hier schon ein paar Mal gesprochen haben, der hat das kommentiert damals für die Kollegen der Welt und sagte, das ist ein Urteil wie aus einer Diktatur. Und sagte, für mich zeigt das deutlich, wie schlecht es um die Meinungsfreiheit am Ende von Fesers Amtszeit bestellt ist.“
Lanz zitiert einen Kommentar von Andreas Rosenfeld in der Welt, der das Urteil des Amtsgerichts Bamberg gegen einen Mann wegen Verunglimpfung eines Gedenkplakats scharf verurteilt. Rosenfeld nannte es ein 'Urteil wie aus einer Diktatur', und Lanz stimmt der Einschätzung zu.
Artikel von Andreas Rosenfeld zum Bendels-Urteil
Andreas Rosenfeld
Der Welt-Kommentator Andreas Rosenfeld kritisiert ein Urteil gegen David Bendels, Herausgeber des Deutschland-Kurier, als undemokratisch. Bendels wurde zu sieben Monaten Haft auf Bewährung verurteilt, weil er ein bearbeitetes Foto der Innenministerin Nancy Faeser verbreitete, das eine vermeintliche Ablehnung der Meinungsfreiheit darstellt. Die Verurteilung erfolgte nach dem 2021 verschärften Majestätsbeleidigungsparagraphen 188 StGB. Rosenfeld vergleicht das Urteil mit Rechtssprüchen aus Diktaturen und warnt vor der systematischen Verengung der Meinungsfreiheit, die Verfassungsrechtler bereits seit längerer Zeit kritisieren.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:28:48 „Andreas Rosenfeld, über den wir hier schon ein paar Mal gesprochen haben, der hat das kommentiert damals für die Kollegen der Welt und sagte, das ist ein Urteil wie aus einer Diktatur.“
Lanz zitiert Rosenfelds Kommentar in der Welt, der das Urteil gegen Bendels als demokratiegefährdend einschätzt
Satireplakate
Klaus Staeck
Politische Satireplakate des deutschen Grafikers und Künstlers Klaus Staeck aus den 1970er und 1980er Jahren. Seine visuellen Arbeiten zeichnen sich durch scharfsinnige politische Kommentare und gesellschaftskritische Botschaften aus. Die Plakate waren ihrer Zeit bekannt und zeigen ein höheres Maß an Akzeptanz für politische Satire in der Öffentlichkeit, im Kontrast zu zeitgenössischen Beispielen.
🗣 Richard David Precht referenziert bei ⏱ 00:28:48 „Ich erinnere mich an die Plakate von Klaus Steck. Sagt mir der was? Das war so, in den 70er, 80er Jahren waren die sehr, sehr beliebt. Ein Künstler, Grafiker, der alle erdenklichen politischen Satiren gezeichnet hat“
Precht vergleicht die historischen Satireplakate von Klaus Staeck mit dem heutigen Schwachkopf-Fall, um zu zeigen, dass politische Satire früher selbstverständlicher akzeptiert wurde
Politische Satireplakate
Klaus Staeck
Politische Satireplakate und Fotomontagen des deutschen Grafikers Klaus Staeck aus den 1970er und 1980er Jahren. Die einflussreichen Werke thematisieren gesellschaftspolitische Kritik durch visuelle Satire und zeigen künstlerischen Widerstand gegen autoritäre Tendenzen – ein Beleg für die frühere Toleranz gegenüber politischer Satire in Deutschland.
🗣 Richard David Precht referenziert bei ⏱ 00:29:45 „Ich erinnere mich an die Plakate von Klaus Steg. Das war so, in den 70er, 80er Jahren waren die sehr, sehr beliebt. Ein Künstler, Grafiker, der alle erdenklichen politischen Satiren gezeichnet hat oder kolportiert hat und Fotomontagen gemacht hat.“
Precht vergleicht die heutige strafrechtliche Verfolgung von Satire (Schwachkopf Professional, Faeser-Fotomontage) mit den politischen Satireplakaten von Klaus Staeck aus den 70er und 80er Jahren, gegen die damals nie geklagt wurde. Er nutzt den Vergleich, um zu zeigen, dass die Toleranz gegenüber politischer Satire abgenommen hat.
Nexus
Yuval Noah Harari
From the author of Sapiens comes the groundbreaking story of how information networks have made, and unmade, our world. For the last 100,000 years, we Sapiens have accumulated enormous power. But despite all our discoveries, inventions, and conquests, we now find ourselves in an existential crisis. The world is on the verge of ecological collapse. Misinformation abounds. And we are rushing headlong into the age of AI—a new information network that threatens to annihilate us.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:32:03 „Harari hat das, glaube ich, in seinem letzten Buch auch nochmal so betont und geschrieben. Demokratie ist Austausch, ist Dialog.“
Lanz zitiert Hararis These, dass Demokratie auf Dialog und Austausch basiert, im Kontext der Meinungsfreiheitsdebatte
Artikel über Meinungsfreiheit in Deutschland
The Economist
Der Economist kritisiert Deutschlands restriktive Meinungsfreiheitsgesetze, insbesondere das Gesetz zur Beleidigung von Politikern (§ 188 StGB), als unvereinbar mit liberalen Grundsätzen. Während Holocaust-Leugnung angesichts der deutschen Geschichte als nachvollziehbare Ausnahme gilt, geht das Verbot der Politikerbeleidigung nach Ansicht des Blatts deutlich zu weit. Deutschland schützt damit Amtsträger stärker vor Kritik als Normalbürger, was demokratietheoretisch bedenklich ist. Der Artikel setzt sich mit dem Spannungsfeld zwischen historisch begründeter Einschränkung der Redefreiheit und dem liberalen Ideal offener politischer Debatte auseinander.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:32:03 „Blätter wie beispielsweise der Economist, der schreibt zum Beispiel, das Verbot der Leugnung des Holocausts, nennt sie Feser, ist angesichts der deutschen Geschichte nachvollziehbar.“
Lanz zitiert einen Economist-Artikel, der das deutsche Politikerbeleidigungsgesetz als Farce kritisiert
Mit Kanonen auf einen Spatzen geschossen
Arno Frank
Das ZDF und die »Zeit« haben die Identität eines rechten Influencers aufgedeckt, seither ist die Aufregung groß: Ist das noch Journalismus, ist das schon Doxxing? Vielleicht sind das einfach die grundsätzlich falschen Fragen.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:33:55 „Und jetzt gerade aktueller Fall, die Kollegen rund um Jan Böhmermann, die sich auf einen rechten YouTuber einschießen. Arno Frank im Spiegel hat das überschrieben, mit Kanonen auf einen Spatzen geschossen. Das war eine gemeinsame Recherche vom ZDF Magazin Royal und derzeit.“
Lanz bringt einen Spiegel-Artikel von Arno Frank als kritische Stimme zur Böhmermann-Recherche über einen rechten YouTuber ins Gespräch. Frank kritisiert darin das unverhältnismäßige Vorgehen der gemeinsamen Recherche von ZDF Magazin Royale und der Zeit, das dem YouTuber letztlich mehr Reichweite verschafft hat.
ZDF Magazin Royale
Jan Böhmermann · 2020
Jan Böhmermann begrüßt seine Zuschauer immer freitags zu seiner neuen Late-Night-Satire im ZDF und präsentiert gesellschaftlich relevante Themen, gepaart mit Witz und Ironie.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:36:03 „die Kollegen rund um Jan Böhmermann, die sich auf einen rechten YouTuber einschießen“
Lanz diskutiert eine gemeinsame Recherche von ZDF Magazin Royale und der Zeit über einen anonymen rechten YouTuber als Beispiel für kontraproduktive Medienstrategie
Artikel über Ausladungen an Universitäten
Ronan Steinke
Der Artikel von Ronan Steinke untersucht anhand von drei konkreten Fällen, wie deutsche Universitäten zunehmend Gastredner ausladen, wenn Empörung oder Sicherheitsbedenken entstehen. Steinke argumentiert, dass diese Praxis der akademischen Freiheit schadet und die Universitäten ihrer eigentlichen Funktion beraubt: der produktiven Auseinandersetzung mit Kontroverse und gegensätzlichen Positionen. Statt Ruhe durch Ausladungen zu bewahren, gefährden Universitäten damit ihr Selbstverständnis als Orte des freien Gedankenaustauschs.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:46:58 „Ich habe ein langes Stück von Ronan Steinke gelesen, vor ein paar Monaten schon in der Süddeutschen Zeitung, wo er das mal aufgelistet hat.“
Lanz verweist auf Steinkes Recherche in der SZ über Fälle, in denen Redner an deutschen Universitäten ausgeladen wurden
Artikel über Meinungsfreiheit an Universitäten
Ronan Steinke
Ronan Steinke dokumentiert in der Süddeutschen Zeitung Fälle von ausgeladenen Rednern an deutschen Universitäten und zeigt, wie der akademische Diskursraum zunehmend eingeschränkt wird. Am Beispiel des israelischen Historikers Benny Morris an der Uni Leipzig verdeutlicht er die Grenzen der Meinungsfreiheit im Hochschulbereich.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:47:51 „Ich habe ein langes Stück von Ronan Steinke gelesen, vor ein paar Monaten schon in der Süddeutschen Zeitung, wo er das mal aufgelistet hat. Uni Leipzig, da wird ein israelischer Historiker eingeladen, Benny Morris, berühmt dafür, dass er in seinem Land einst das Schweigen über die Vertreibung der Palästinenser 1948 gebrochen hat.“
Lanz bezieht sich auf einen SZ-Artikel von Ronan Steinke, der Fälle dokumentiert, in denen Redner an deutschen Universitäten ausgeladen wurden. Das Beispiel des israelischen Historikers Benny Morris an der Uni Leipzig dient Lanz als Beleg dafür, dass der Diskursraum an Hochschulen zunehmend eingeschränkt wird.
The Birth of the Palestinian Refugee Problem
Benny Morris · 2004
Benny Morris' The Birth of the Palestinian Refugee Problem was published in 1988. Its startling revelations about how and why 700,000 Palestinians left their homes and became refugees during the Arab-Israeli war in 1948 undermined traditional interpretations as to whether they left voluntarily or were expelled as part of a systematic plan. This book represents a revised edition of the earlier work, compiled on the basis of newly-opened Israeli military archives.
🗣 Markus Lanz referenziert bei ⏱ 00:47:51 „Uni Leipzig, da wird ein israelischer Historiker eingeladen, Benny Morris, berühmt dafür, dass er in seinem Land einst das Schweigen über die Vertreibung der Palästinenser 1948 gebrochen hat.“
Lanz erwähnt den israelischen Historiker Benny Morris und dessen bahnbrechendes Werk über die Vertreibung der Palästinenser 1948 im Kontext einer Ausladung an der Uni Leipzig. Morris wurde kurzfristig ausgeladen, weil er als zu pro-israelisch galt – ein Beispiel für die Einschränkung der Meinungsfreiheit an Universitäten.