Gutachten von Friedhelm Hufen zu Menschenwürdeverletzungen in Pflegeheimen
Friedhelm Hufen
Ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Prof. Dr. Friedhelm Hufen kommt zu dem Ergebnis, dass Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Pflegeheimen während der Corona-Pandemie großteils gegen das Grundgesetz verstoßen. Die Gutachter fordern, dass die negativen Auswirkungen auf die Gesundheit der Bewohner – insbesondere die Isolation von Demenzerkrankten und einsame Todesfälle – bei der Verhältnismäßigkeitsprüfung deutlich stärker berücksichtigt werden müssen, da diese die Menschenwürde verletzen können. Das Infektionsschutzgesetz wird als zu unbestimmt kritisiert, um solch gravierende Eingriffe in Grundrechte zu rechtfertigen, und die Gutachter fordern präzisere Regelungen auf Länderebene, die Behörden und Heimleitern weniger Ermessensspielraum lassen.
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„Es gibt ein sehr interessantes Gutachten von Herrn Hufen, einem wunderbaren Mainzer, jetzt inzwischen emeritierten Verfassungsrechtler, der in den Pflegeheimen durch diese ganz harten Isolationspflichten, die insbesondere in der ersten Phase der Pandemie galten, Menschenwürdeverletzungen ausgemacht hat.“
Alena Buyx erwähnt das Gutachten als Beispiel für tatsächliche Menschenwürdeverletzungen während der Pandemie, im Gegensatz zu trivialisierenden Menschenwürde-Vorwürfen
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