Die Entstehung des Staates als Vorgang der Säkularisation
Ernst-Wolfgang Böckenförde · 1995
Böckenfördes klassisches Werk zur Säkularisation des Staates analysiert die Paradoxie, dass der freiheitliche Rechtsstaat auf Werte angewiesen ist, die er selbst nicht erzwingen kann. Das berühmte Böckenförde-Diktum verdeutlicht, warum Demokratie auf kulturellen und moralischen Grundlagen beruht, die außerhalb ihrer eigenen institutionellen Reichweite liegen und daher besonders schutzbedürftig sind.
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Erwähnungen (8)
„Dieser berühmte Satz des ehemaligen Verfassungsrichter Böckenförder, tausendmal zitiert, dass der freiheitlich-demokratische Staat an Bedingungen gebunden ist, die er nicht selbst erzeugen kann.“
Precht zitiert das berühmte Böckenförde-Diktum, um seine zentrale These zu untermauern: Demokratien können ihre Bürger nicht zum Vertrauen zwingen, sie sind darauf angewiesen, dass dieses Vertrauen freiwillig entsteht. Lanz greift den Gedanken am Ende der Folge nochmals auf und nennt ihn einen 'großartigen Gedanken' – er wird so zum intellektuellen Schlussakkord des gesamten Gesprächs.
„Und ich zitiere in dem Zusammenhang diesen sehr berühmten Satz des ehemaligen Verfassungsrichters Wolfgang Böckenförde, der gesagt hat, dass die liberalen Demokratien an Voraussetzungen gebunden sind, die sie nicht selbst erzeugen können.“
Im Gespräch über bürgerliches Pflichtbewusstsein jenseits gesetzlicher Vorgaben zitiert Precht das berühmte Böckenförde-Diktum, um zu zeigen, dass eine liberale Demokratie auf Werte und Normen angewiesen ist, die der Staat nicht selbst erzwingen kann.
„Wir kennen diesen denen von Wolfgang Bockenförde, der immer sagt, die soziale Marktwirtschaft und die liberalen Demokratien sind an Bedingungen gebunden, die sie nicht selbst erzeugen können.“
Precht zitiert das berühmte Böckenförde-Diktum, um Graebers These zu stützen, dass Kapitalismus nur dort gedeiht, wo kommunistische Prinzipien des Teilens funktionieren. Ohne intakte soziale Bande, die nicht auf Geld basieren, könne kein Staat bestehen.
„Ich schreibe an einer Stelle auch, der Staat lebt immer von Voraussetzungen, die er selber gar nicht schaffen kann. Und das sind eben menschliche Eigenschaften, das sind vielleicht christliche oder andere Prägungen.“
Angela Merkel paraphrasiert das berühmte Böckenförde-Diktum im Gespräch über Demokratie, Toleranz und die Grundlagen des Zusammenlebens in Deutschland. Sie nutzt es, um zu verdeutlichen, dass der freiheitliche Staat auf Werte angewiesen ist, die er selbst nicht erzwingen kann.
„Ich habe mich jetzt, als ich bei der CDU in Nordrhein-Westfalen war, zum Neujahrsempfang, habe ich lauter Dinge über das böckenfördische Diktum, also der freiheitlich-demokratische Staat, der freiheitlich-säkulare Staat kann die Voraussetzungen, von denen er lebt, nicht garantieren. Da habe ich ganz viel drum herum gelesen und wollte jetzt noch das Böckenförde-Buch ganz lesen.“
Auf die Frage, welches Buch sie gerade lese, beschreibt Merkel ihre aktuelle demokratietheoretische Lektüre. Sie hat sich intensiv mit dem Böckenförde-Diktum beschäftigt – dem berühmten Satz, dass der säkulare Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht garantieren kann – und möchte nun Böckenfördes Werk vollständig lesen.
„Was der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Bockenförde erzählt hat, sehr, sehr häufig zitiert, dass die liberale Demokratie an Voraussetzungen gebunden ist, die sie nicht selbst erzeugen kann.“
Precht zitiert das berühmte Böckenförde-Diktum, um die Fragilität liberaler Demokratien zu erklären. Er argumentiert, dass Demokratie auf Werte wie Gemeinsinn, Pflichtgefühl und gegenseitiges Interesse angewiesen ist, die sie selbst nicht erzeugen kann, sondern die durch Erziehung und Kultur vermittelt werden müssen. Precht wendet dieses Diktum später auch gegen die libertäre Weltanschauung von Peter Thiel: Auch der Libertarismus sei an Voraussetzungen gebunden, die er nicht selbst hervorbringt, sondern parasitär ausschlachtet.
„Also letztlich ziele ich auf etwas ab, was der große Böckenpferde eben das Dilemma der Demokratie nannte, also dass der liberale Rechtsstaat von Voraussetzungen lebt, die er selber nicht gewährleisten kann.“
Thea Dorn zitiert das berühmte Böckenförde-Diktum, um zu erklären, warum sie nicht daran glaubt, dass 'krasse Ansagen' an die Bürger die Demokratie stärken können. Der liberale Staat könne seine eigenen Voraussetzungen – etwa die Mündigkeit der Bürger – nicht erzwingen, und genau das erzeuge den Trotz, der populistische Parteien stärke.
„Ich glaube, dass der berühmte Satz von Böckernförde, Mitte der 50er Jahre gesagt, dass der Staat von Voraussetzungen lebt, die er selbst nicht schafft. Und damit ist ja gemeint, die Vorstellung, dass es Fermente, dass es Erdreich gibt, woraus die Menschen leben, die der Staat auch nicht regulieren kann und auch nicht schaffen kann.“
Johanna Haberer greift das berühmte Böckenförde-Diktum auf, um zu argumentieren, dass Religion eine Grundlage für das gesellschaftliche Zusammenleben liefert, die der Staat selbst nicht schaffen kann. Sie diskutiert dies im Kontext der Frage, ob Religion die einzige Quelle von Moral sei.
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