Kritik des Menschenrechtskommissars an Deutschland zur Einschränkung der Meinungsfreiheit
Michael O'Flaherty
Der Europarats-Menschenrechtskommissar Michael O'Flaherty kritisiert Deutschland für Einschränkungen der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit Antisemitismus-Vorwürfen. Die internationale Kritik dokumentiert, dass das Problem auch aus europäischer Perspektive als problematisch wahrgenommen wird.
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„Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty heißt er glaube ich, hat Deutschland kritisiert und sagt genau das, da gibt es eine Einschränkung der Meinungsfreiheit.“
Lanz führt die offizielle Kritik des Europarats-Menschenrechtskommissars an, der Deutschland eine Einschränkung der Meinungsfreiheit im Zusammenhang mit dem Antisemitismus-Vorwurf attestiert habe. Beleg dafür, dass das Problem auch international gesehen werde.
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