Prantls Blick: Plädoyer für AfD-Parteiverbot - Meinung
Plädoyer für politisches Handeln gegen die AfD
Roman Deininger
Heribert Prantl fordert in seinem Meinungsbeitrag für die Süddeutsche Zeitung einen Verbotsantrag gegen die AfD von Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung. Er begründet dies mit dem Grundgesetz, das Verbotsverfahren gegen verfassungsfeindliche Parteien vorsieht – denn zu den Freiheiten einer Demokratie gehöre es nicht, die Demokratie selbst zu zerstören. Prantl beruft sich dabei auf Winfried Hassemer, den ehemaligen Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts und langjährigen Richter am BVerfG, der das erste NPD-Verbotsverfahren leitete.
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„Ich habe dieser Tage ein wirklich brillantes Stück gelesen von Roman Deininger, Kollege von der Süddeutschen Zeitung. Roman Deininger hat neulich ein sehr leidenschaftliches Plädoyer dafür verfasst, was eigentlich gerade zu tun wäre. Und er sagte, die Parteien, die sagen zwar, wir haben verstanden, was die Stunde geschlagen hat, aber sie handeln nicht danach.“
Markus Lanz zitiert ausführlich aus einem Meinungsstück von Roman Deininger in der Süddeutschen Zeitung, das er als 'brillant' bezeichnet. Der Artikel kritisiert, dass die Parteien der politischen Mitte zwar behaupten, die Bedrohung durch die AfD verstanden zu haben, aber in Wahrheit nur ihre eigene Komfortzone verteidigen. Lanz gibt mehrere Passagen fast wörtlich wieder und nutzt den Artikel als zentrales Argument für die Schlussthese der Episode: Deutschland brauche echten politischen Reformwillen statt 'Schlafwandelei'.
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